Allgemeine Geschäftsbedingungen FOCUS Mall

Allgemeine Geschäftsbedingungen FOCUS Mall
1. Allgemeines

Das Portal www.focus-mall.de wird von der Connectare Solutions GmbH, Immenburgstr. 20, 53121 Bonn („CSG“) im Auftrag der FOCUS Magazin Verlag GmbH („FOCUS“), Arabellastr. 23, 81925 München betrieben. Für die Geschäftsbeziehung zwischen CSG und dem Besteller von Waren dieses Portals gelten ausschließlich die nachfolgenden AGB in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Für einzelne besondere Bereiche wie z.B. Downloads oder Abonnements gelten besondere Geschäftsbedingungen, die, soweit speziell, diesen allgemeinen Regelungen vorgehen.

Soweit die FOCUS Mall zum Kauf von Waren oder Dienstleistungen zu Shops von Partnern verlinkt, wird allgemein darauf hingewiesen, dass der Besteller hier einen separaten Service in Anspruch nimmt und es wird bei einem Kauf oder Nutzung der Leistungen auf die dann geltenden AGB dieser Partner hingewiesen.

Voraussetzung für den Erwerb von Waren und Dienstleistungen auf der FOCUS Mall ist die kostenlose Registrierung auf www.focus-mall.de unter Angabe der Kundendaten (Name, Adresse, E-Mail-Adresse, Benutzername und Passwort). Die Registrierung und das frei wählbare Passwort dienen der digitalen Erkennung des Berechtigten. Die Kunden sind allein dafür verantwortlich, das Passwort geheim zu halten und keinem Dritten zugänglich zu machen und haften für alle Handlungen, die in Zusammenhang mit der Verwendung des Passwortes vorgenommen werden. Mit der Eingabe seiner Daten bestätigt der Besteller, dass seine Angaben der Wahrheit entsprechen, insbesondere, dass er voll geschäftsfähig ist.

Sofern ein Minderjähriger als Vertragspartner auftritt, hat dieser die gemäß § 107 BGB erforderliche Einwilligung seines gesetzlichen Vertreters nachzuweisen. Es bleibt vorbehalten, den Vertragsschluss abzulehnen, sollte die erforderliche Einwilligung nicht erteilt werden.

Soweit sich die persönlichen Angaben ändern, ist der Besteller selbst für die Aktualisierung verantwortlich. Änderungen der persönlichen Angaben können nach Anmeldung vom Besteller jederzeit vorgenommen werden.

Ein Anspruch auf Registrierung bei www.focus-mall.de besteht nicht. Eine bereits erfolgte Registrierung kann jederzeit und ohne Angabe von Gründen widerrufen werden. CSG ist in diesem Fall berechtigt, den Benutzernamen und das entsprechende Passwort sofort zu sperren.

2. Zustandekommen des Vertrages

In der FOCUS Mall werden weder Waren, insbesondere Alkoholika an Minderjährige angeboten, noch können Minderjährige z.B. für Kinder bestimmte Waren dort erwerben.
Sämtliche Angebote sind freibleibend und unverbindlich, es sei denn, sie wurden ausdrücklich als verbindlich bezeichnet. Insbesondere etwa in den Produktbeschreibungen enthaltenen Maßangaben, Zeichnungen, Beschreibungen und Abbildungen sind branchenübliche Näherungsdarstellungen und daher nicht verbindlich. Auf jede online- Bestellung erhält der Besteller eine E-Mail und eine Rechnung. Das mit der Bestellung verbundene Kaufangebot wird von CSG angenommen, wenn die Ware(n) an ihn verschickt werden. Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der ausreichenden und zeitgerechten Selbstbelieferung.

3. Widerrufsrecht 

Widerrufsbelehrung 
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Der Widerruf durch Rücksendung der Ware ist zu richten an:

FOCUS MALL
c/o Bettmer GmbH
Retourenservice
Hagenauerstr. 47
65203 Wiesbaden



Sie erreichen unser Servicecenter unter:

FOCUS MALL
Servicecenter
Anna – Birle – Strasse 3
55252 Mainz
Fax: 0800 32255223



Der Widerruf per Brief ist zu richten an:

FOCUS MALL
c/o Connectare Solutions GmbH
Immenburgstr. 20
53121 Bonn






Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und durch uns ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
4. Rücksendungskosten bei Widerruf
Wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und der Kaufpreis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder Sie bei einem höheren Kaufpreis im Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht den Kaufpreis oder eine vereinbarte Teilzahlung erbracht haben, sind im Fall des Widerrufs nach §4 die Kosten der Rücksendung von Ihnen zu tragen.


5. Preise, Zahlung, Steuern, Versand

Verkäufe der FOCUS Mall können in der Regel nur an Lieferadresse in Deutschland und Österreich erfolgen. Bei Lieferungen in andere Länder ist der Besteller für die zusätzlich anfallenden Kosten (z.B. zusätzliches Porto, Steuern und Zölle) und ihre Begleichung verantwortlich. Es kann nicht garantiert werden, dass in andere Länder geliefert werden kann, Anfragen können an den Kundenservice der Mall gerichtet werden. Auch gewerbliche Lieferungen ins Ausland sind nur mit Absprache mit unserem Kundenservice möglich. Sämtliche ausgewiesenen Preise verstehen sich als Endpreise für eine Lieferung an Endkunden- d.h. sie beinhalten die anfallenden Steuern.
Hinzu kommen unterschiedliche Versandkosten je nach der Art Warenkorbs (z.B. Sperrgut?), Abonnentenstatus des Kunden (keine oder verminderte Versandkosten!) und der Lieferadresse (erhöhtes Porto wegen Ausland?). Hierzu im Detail Versand » ».

Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Achtung: Warenbedingt kann der Versand einer Bestellung in mehreren Packstücken erfolgen wenn Waren verschiedener Partner bzw. Lieferanten bestellt wurden. Versandkosten für den Besteller werden dabei nur einmal fällig.

Im Fall von Zahlungsausfällen, die durch den Kunden verursacht werden, erfolgt ein erneuter Abrechnungsversuch zzgl. einer Pauschale für die entstandenen Kosten der Rückbuchung bzw. des Zahlungsausfalls.
Sollte auch nach einer wiederholten Zahlungsaufforderung bzw. einem wiederholten Einzug der ausstehende Betrag nicht beglichen werden, die Forderung zur Geltendmachung (Mahnwesen) und zum Forderungsmanagement (Inkasso, Klage- und Vollstreckungsverfahren) an ein Inkassounternehmen abgegeben.

Zahlart Lastschrift

Bitte beachten Sie, dass bei der Auswahl der Zahlmethode Lastschrift der Zahlbetrag zum Bestellzeitpunkt von Ihrem Konto abgebucht wird.

Bei versehentlichen Rücklastschriften sehen wir nach Begleichung der Forderung mit einer alternativen Zahlmethode selbstverständlich von der Weiterberechnung der angefallenen Rücklastschriftkosten ab. Für Stellungnahmen steht Ihnen unser Callcenter unter den vorhin genannten Wegen gerne zur Verfügung. Im Fall eines Widerrufs bitten wir Sie, Kontakt mit uns aufzunehmen und verpflichten uns, Ihnen umgehend den Zahlungsbetrag zu überweisen. Bei vorsätzlichen, unbegründeten und einseitigen Rücklastschriften werden den verursachenden Kunden 10,00€ je Rücklastschrift in Rechnung gestellt. Der Betreiber behält sich vor, diese Kosten notfalls gerichtlich geltend zu machen.

6. Gewährleistungs- und Garantiebedingungen; Haftung

Bei einem Mangel der Kaufsache kann der Besteller Nacherfüllung (Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung) verlangen. Beim Fehlschlagen der Nacherfüllung kann der Besteller bei einem nicht unerheblichen Mangel vom Vertrag zurücktreten, den Kaufpreis mindern oder Schadensersatz geltend machen. Soweit hierin nicht anders geregelt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers -- gleich aus welchen Rechtsgründen -- ausgeschlossen. CSG haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet CSG nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht, ein Personenschaden vorliegt, oder es um Ansprüche aus §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz geht. Sofern CSG fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.
Eine weitergehende Haftung ist - ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs - ausgeschlossen.
Soweit die Haftung nach vorstehenden Vorschriften ausgeschlossen ist, erstreckt sich dies auch auf die persönliche Haftung von eigenen Angestellten, Arbeitnehmern, Mitarbeitern und Erfüllungsgehilfen.




7. Datenschutz, Recht

CSG wird die erhobenen personenbezogenen Daten des Bestellers und den Grenzen der gesetzlichen Regelungen, insbesondere des Bundesdatenschutzgesetzes speichern und verarbeiten. Es gilt Deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Der Kunde willigt mit Vertragsschluss ein, dass seine personenbezogenen Daten nur zu dem Zweck an Dritte - wie etwa externe Dienstleister – weitergegeben werden, soweit die Transaktionsabwicklung, das Mahnwesen, das Forderungsmanagement und die Verfolgung von Verstößen gegen das Urheberrecht dies erfordern. CSG gewährleistet hierbei, dass die Daten höchst vertraulich behandelt werden und nur in dem gesetzlich geringstmöglichen erforderlichen Umfang an Dritte weitergegeben werden. 

Die personenbezogenen Daten werden nur so lange gespeichert, wie dies dem Gesetz nach zulässig ist. Soweit die Übermittlung Ihrer Daten an Dritte nicht aufgrund eines Gesetzes, erlaubt ist, erfolgt eine Weitergabe nur nach ausdrücklicher Einwilligung des Kunden. Die Datenschutzpraxis von CSG steht im Einklang mit dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sowie dem Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG). 

Zum Abschluss, zur Durchführung oder Beendigung des Kaufvertrags erheben oder verwenden wir Wahrscheinlichkeitswerte für Ihr zukünftiges Zahlungsverhalten. Zur Berechnung dieser Wahrscheinlichkeitswerte werden auch Anschriftendaten verwendet.




Stand der AGB: 11.06.2010